SEXLOCAL.COM (im Folgenden „Anbieter“ genannt) bietet Werbedienstleistungen in den Bereichen Internet, mobile Services, Printmedien, Telefonie, SMS und MMS, sowie in verwandten Bereichen an.

Kontakte:
PUBLY SPOT SA
Chamerstrasse 14
6300 Zug
Switzerland

Der Dienstleister bietet einen Kundendienst für Informationen und die Klärung möglicher Beschwerden.

1. Geltungsbereich und Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Der Dienstanbieter erbringt seine Leistungen ausschließlich auf der Basis dieser Geschäfts- und Zahlungsbedingungen (nachfolgend AGB's genannt), die Bestandteil des Leistungsvertrages werden. Abweichungen von diesen AGB's sind nur dann wirksam, wenn sie schriftlich vom Dienstanbieter bestätigt wurden.

2. Vertragsabschlüsse für Gratisinserate, kostenpflichtige Inserate und Werbung jeglicher Art auf den Webseiten des Dienstanbieters.

Der Vertrag zwischen dem Kunden und dem Anbieter erfolgt in freier Form durch die Nutzung der Dienste im Sinne des Art. 4, Absatz 2 des Schweizerischen Obligationenrechts. Leistungsinhalt und Umfang ergeben sich aus den vorliegenden AGB's bzw. aus allfälligen Individualvereinbarungen. Der Vertrag tritt nach der Veröffentlichung in Kraft. Falls diese kostenlos oder kostenpflichtig ist, erfolgt sie mit der Fertigstellung der gleichen. Der Anbieter behält sich das Recht vor, die vertraglich festgelegten Bestimmungen zu verweigern oder den Vertrag ohne eine Erklärung zu kündigen.

3. Zahlungsbedingungen

Die Zahlung erfolgt per Telefon, Kreditkarte, Banküberweisung oder Scheck. Wenn der Zahlungsdienst wegen technischer Probleme nicht erfolgen kann, und diese nicht absichtlich vom Lieferanten verursacht sind, besteht kein Anspruch auf Erstattung von Geldbeträgen oder des Einnahmeverlustes.

4. Publizieren von Inseraten durch Umgehen der Bezahlungsmöglichkeiten

Sollte jemand durch Betrug sein Guthaben auf den Webseiten des Dienstanbieters erhöhen oder die Zahlungsmöglichkeiten umgehen, wird der Straftäter zur Verantwortung gezogen und mit einer Buße von 1000.- CHF pro Vergehen bestraft.

5. Persönliche Daten und Datenschutz

Mit der Nutzung eines Dienstes, der durch den Anbieter angeboten wird, ermächtigt ihn der Kunde unwiderruflich, uneingeschränkt und auf unbestimmte Zeit, ihm auf sein Handy per E-Mail, SMS und MMS sowohl Werbung, Angebote und Informationen aller Art als auch die Zahlung für die Lieferung über Direct-Mailing, oder per Post, E-Mail und durch jedes andere Mittel, Werbung, Angebote und Informationen aller Art (sogenanntes explizites Opt-in) oder mittels anderer Mittel zu schicken. Allerdings kann diese Genehmigung jederzeit schriftlich vom Lieferanten (Opt-out) gekündigt werden, z. B. durch eine schriftliche Mitteilung des Lieferanten (Opt-out). Die in diesem Artikel genannte Werbung schließt keine unerwünschten Junkmails (Spam) ein.

6. Rechtsverlust

URL-Angaben sowie Werbung anderer Webseiten und generelle Paysites sind in kostenlosen Inseraten untersagt; bei mangelnder Genehmigung oder wiederholtem Zuwiderhandeln wird der Dienstanbieter Inserat erstatten. Für jedes Inserat wird eine Buße von 1000.- CHF erhoben.

Die Veröffentlichung von sexuellen Handlungen mit Kindern oder Tieren, menschlichen Ausscheidungen, Geschlechtsorganen und sexuellen Handlungen sind in der Regel nicht zulässig (Schweizerisches Strafgesetzbuch, SR 311.0 Artikel 197 4). Der Anbieter entzieht sich aufgrund dieser Gesetzeslage jeglicher Verantwortung. Bei Gerichtsverfahren, Folgeschäden und Inserat werden alleine die Inserenten haftbar gemacht. Sexuelle Handlungen mit Kindern oder Tieren (auch nur im Text) werden sofort als Straftat behandelt und zum Inserat gebracht.

Es ist streng verboten, für Geschlechtsverkehr ohne Schutz zu werben. Solche Insearte werden gelöscht. Wir unterstützen die Kampagnen Stop Aids und Kampagnen gegen sexuell übertragbare Krankheiten. Im Wiederholungsfalle wird der User gesperrt.

Wer Inserate auf den Webseiten des Anbieters oder deren Vertragspartner veröffentlicht hat oder auf solche Inserate antwortet, ist verpflichtet, die folgenden Gesetze und Bestimmungen zu beachten:

  • Schweizer Recht über den Schutz personenbezogener Daten (DPA)
  • Schweizer Fernmeldegesetz (FMG)
  • Preisbekanntgabeverordnung (PBV)
  • Obligationenrecht (OR)
  • Weisungen von Swissmedic
  • Schweizer Strafgesetzbuch (StGB).
  • Rechtswidrig sind insbesondere:
  • Gewaltdarstellungen (Art. 135 StGB)
  • Aufruf zur Gewalt (Art. 259 StGB)
  • Rassendiskriminierung (Art. 261bis StGB)
  • Illegales Glücksspiel nach dem Gaming- und Lotteriegesetz

Das pornografische Angebot gemäß Art. 197 Absatz 3 und 3 bis des Strafgesetzbuches (die sogenannte harte Pornografie).

Solche Inhalte dürfen auch nicht Erwachsenen zugänglich gemacht werden, die einen solchen verbotenen Inhalt nachgefragt haben. Strikt verboten ist die Veröffentlichung von Fotos, Abbildungen, Bildfolgen, Illustrationen, Skizzen, Zeichnungen, Comics, Animationen, Trailern, Videos, Videoclips, Teasern, Texten, Inserate, Postern, Bannern, Links, SMS-, MMS- und E-Mail-Botschaften, Anhänge sowie Darstellungen oder Texte, die auf sexuelle Handlungen mit Kindern oder mit Tieren, auf menschliche Ausscheidungen oder Gewalttätigkeiten hinweisen oder diese zeigen. Aufgrund der dem Anbieter vom Datenschutzgesetz und der Schweizerischen Bundesverfassung auferlegten Einschränkungen kann er keine Verantwortung für die Veröffentlichung der verbotenen Inhalte der Werbetreibenden oder anderen, die auf ihn zurückzuführen sind, übernehmen. Sollte der Anbieter feststellen, dass gesetzwidrige Informationen zur Verfügung gestellt werden, so ist dieser berechtigt, fehlbare Kunden von der weiteren Inanspruchnahme der Dienstleistungen ohne Mitteilung auszuschließen. Sollte der Dienstanbieter feststellen, dass Inserenten den Konsumenten gesetzeswidrige Inhalte anbieten oder zur Verfügung stellen, so ist der Anbieter dazu berechtigt, Strafanzeige zu erstatten und die für den Missbrauch Verantwortlichen von jeder weiteren Geschäftsverbindung auszuschließen. Der Anbieter wird auf die gleiche Weise handeln, falls Inserenten gegen die Bestimmungen zur Beachtung des Mündigkeitsalters verstoßen.

Das Senden von Werbebotschaften für andere Inserate Webseiten, Paysites etc. sowie das Abwerben von Kunden über die Web-/ Kontaktformulare des Anbieters ist strengstens untersagt. Bei wiederholtem Verstoß und für jede Spamnachricht oder E-Mail-Werbung, für die der Kunde verantwortlich ist, behält sich der Anbieter das Recht vor, eine Geldstrafe von CHF 1.000 zu verhängen.

7. Salvatorische Klausel

Sollten sich einzelne Punkte aus den AGB sich als unvollständig herausstellen, so wird dadurch die Gültigkeit des Vertrages/AGB im übrigen nicht berührt. In diesem Fall wird angenommen, dass die Vertragsbestimmung dem Sinn und Zweck, die in dieser AGB vereinbart wurden, entspricht und das Problem wird behoben werden. Als Gerichtsstand für alle Streitigkeiten, die sich aus dem CG und auch im Zusammenhang mit ihrer Rechtsgültigkeit ergeben, wird Bellinzona, Schweiz festgelegt. Mit Anerkennung der ABG akzeptieren Sie auch den folgenden Haftungsausschlusses seitens des Anbieters.

8. Haftungsausschluss

Angebote auf Websites des Anbieters

Der Anbieter übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Schadenersatzansprüche gegenüber dem Anbieter, die sich auf Schäden materieller oder ideeller Art durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen beziehen, die nicht vom Anbieter bewusst erfolgt sind, sind ausgeschlossen.

Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Anbieter behält sich ausdrücklich das Recht vor, Teile der Seiten des gesamten Angebots ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen. Der Inhalt dieser Internetseiten ist urheberrechtlich geschützt. Es darf eine Kopie der Informationen der Internetseiten auf einem einzigen Computer für den nichtkommerziellen und persönlichen internen Gebrauch gespeichert werden. Grafiken, Texte, Logos, Bilder usw. dürfen nur nach schriftlicher Genehmigung heruntergeladen, vervielfältigt, kopiert, geändert, veröffentlicht, versendet, übertragen oder in sonstiger Form genutzt werden. Die unberechtigte Verwendung kann zu Schadensersatz- und Unterlassungsansprüchen führen.

Sexuelle Handlungen mit Kindern oder Tieren, menschliche Ausscheidungen, Geschlechtsorgane und allgemeine sexuelle Handlungen dürfen nicht veröffentlicht werden (StGB, SR 311.0 Artikel 197 4). Der Anbieter wird hinsichtlich der vorliegenden Bedingungen dieser AGB's keine Verantwortung übernehmen. Der Anbieter muss mit allen Mitteln, kriminelle Handlungen verhindern.

9. Links und Verweise

Mit dem vorliegenden Dokument erklärt der Anbieter ausdrücklich für Inhalte oder die Urheberschaft der verlinkten Seiten wird keine Verantwortung übernommen, der Anbieter distanziert sich daher von allen Inhalten aller verlinkten Seiten. Die vorliegende Erklärung gilt für alle Links und Verweise innerhalb der Webseite sowie externe Postings in Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein die Person der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht der Anbieter, der allein die automatische Verlinkung dieser Seiten seitens der Werbetreibenden erlaubt hat.

10. Urheberschutz

Der Anbieter ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten; er greift auf von ihm selbst erstellte Grafiken, Tondokumenten, Videosequenzen und Texte oder lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Markenrechts und des Besitzrechts der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind! Das Copyright für veröffentlichte und/oder durch den Anbieter erstellte Materialien ist das ausschließliche Eigentum des gleichen. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung vom Anbieter nicht gestattet.

11. Datenschutz

Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (E-Mail-Adressen, Namen, Anschriften, Telefonnummern) besteht, erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Die Inanspruchnahme und Bezahlung aller angebotenen Dienste ist – soweit technisch möglich und zumutbar – auch ohne Angabe solcher Daten bzw. unter Angabe anonymisierter Daten oder eines Pseudonyms gestattet. Die Nutzung der im Rahmen des Impressums oder vergleichbarer Angaben veröffentlichten Kontaktdaten wie Postanschriften, Telefon- und Faxnummern sowie E-Mail-Adressen durch Dritte zur übersendung von nicht ausdrücklich angeforderten Informationen ist nicht gestattet. Ausdrücklich vorbehalten sind rechtliche Schritte gegen die Versender von sogenannten Spammails bei Verstößen gegen dieses Verbots. Es kann nicht garantiert werden, dass Informationen oder persönliche Daten, die uns übermittelt werden, bei der übermittlung von Dritten nicht „abgehört“ werden.

12. Haftung

Der Anbieter haftet nicht für Schäden insbesondere nicht für unmittelbare oder mittelbare Folgeschäden (z. B. Trojaner, Dialer, Viren), Datenverlust, entgangene Gewinne, System- oder Produktivitätsausfälle, die durch die Nutzung dieser Internetseiten entstehen. Es wird kein Haftungsausschluss angewendet, es sei denn, der Schaden wird durch die vorsätzliche Nutzung der Webseiten oder bei grober Fahrlässigkeit des gleichen verursacht. Das Rechtsverhältnis, das sich aus der Nutzung der Internetseiten zwischen dem Lieferanten und dem Werbetreibenden (oder Dritte, die auf ihn zurückzuführen sind) ergibt, ist dem Recht der Schweizerischen Konföderation unterstellt. Im Falle von Rechtsstreitigkeiten, die aus der Nutzung dieser Website hervorgehen, ist Bellinzona, Schweiz Gerichtsstand.

13. Ausfall der Dienstleistungen

Wird die Erbringung von Dienstleistungen des Anbieters oder deren Vertragsnehmer durch höhere Gewalt wie Unruhen, Naturkatastrophen und ähnliche Ereignisse oder durch den Ausfall von Drittdienstleistungen bzw. durch Ausfall der Hard- oder Software des Anbieters oder deren Vertragsnehmer gestört, beeinträchtigt, erschwert, verzögert oder verunmöglicht, wird die Verpflichtung zur Leistungserbringung durch den Anbieter bzw. deren Vertragsnehmer aufgehoben. Die Aussetzung berechtigt nicht zu einem Schadensausgleich.

14. Rechtswirksamkeit

Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig den geltenden gesetzlichen Richtlinien entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt. Dies gilt auch für unsere AGB.

15. Kundenservice

Der Anbieter unterhält einen Kundendienst gemäß obigen Kontaktangaben.

16. Gerichtsstand und anwendbares Recht

Für Streitigkeiten, die sich aus dieser Rechtsbeziehung ergeben, sind ausschließlich die ordentlichen Gerichte in Bellinzona, Schweiz vorbehaltlich abweichender zwingender Gerichtsstände des Bundesrechts zuständig.

Dieses Rechtsverhältnis und die sich daraus ergebenden Rechte und Pflichten unterliegen ausschließlich schweizerischem Recht, unter Ausschluss von Weiterverweisungen gemäß des internationalen Privatrechts.

17. änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Der Anbieter behält sich das Recht vor, die AGB jederzeit zu ändern und den aktuellen Dienstleistungen anzupassen. Die änderungen werden dem Kunden in geeigneter Weise mitgeteilt werden.

18. Regeln für die Veröffentlichung

In übereinstimmung mit den allgemeinen Geschäftsbedingungen werden für die Veröffentlichung eines Profils die folgenden Akzeptanzregeln hinzugefügt:

  • Es werden keine Profile veröffentlicht, die Bilder mit Geschlechtsverkehr im Allgemeinen enthalten.
  • Profile, die Bilder von Sex mit Kindern, Minderjährigen oder Tieren enthalten, wereden nicht veröffentlicht.
  • Es wird kein Profil veröffentlicht, das beleidigende Informationen und Beschreibungen enthält.
  • Es wird kein Profil veröffentlicht, das Verbindungen mit anderen Inserenten oder Clubs enthält (oft im Fall von Zusammenarbeit), wenn die andere Partei dies nicht bestätigt hat.
  • Es wird kein Profil veröffentlicht, wenn die Mail/ Benutzer nicht überprüft wurden.
  • Es wird kein Profil veröffentlicht, wenn sich herausstellt, dass die Fotos sachlich falsch sind oder von Internet oder von andern Webseiten runtergeladen wurden und nicht Besitz des Werbebetreibenden sind.